Pressemitteilungen des VDV
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BSWAG: ETCS-Ausstattung in Fahrzeugen förderfähig – Baunebenkosten für Güterbahnen nicht berücksichtigt
Erweiterung des Förderkataloges umfasst Ersatzverkehre der Generalsanierung und Personenbahnhöfe des Bundes
„Wir freuen uns sehr, dass wir mit unseren zahlreichen Hinweisen im Vermittlungsausschuss Gehör gefunden haben und die Erweiterung des Förderkatalogs erreichen konnten. Auch Personenbahnhöfe des Bundes zählen nun zu den Schienenwegen. Die fahrzeugseitige ETCS-Ausrüstung wird BSWAG-förderfähig. Besonders wichtig ist die finanzielle Berücksichtigung des Schienenersatzverkehrs für den von Generalsanierungen betroffenen ÖPNV“, so VDV-Vizepräsident Joachim Berends. Der Branchenverband VDV kritisiert, dass die Mehraufwendungen, die den Güterbahnen im Zuge der Generalsanierung entstehen, nicht ausgeglichen werden. „Wir reden hier von unverschuldeten Baunebenkosten für den Schienengüterverkehr in Höhe von geschätzt 230 Millionen Euro pro Jahr. Diese Kosten werden sichtbare Spuren hinterlassen und sich negativ auf den Marktanteil der Güterbahnen auswirken. Unbeantwortet bleibt die Frage, was uns Hochleistungskorridore nutzen, wenn kein Güterzug darüberfährt“, so Joachim Berends.
Bundestag und Bundesrat hatten sich im Vermittlungsausschuss auf eine Neuregelung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes geeinigt, mit der die Finanzierung für die Modernisierung des Schienennetzes erleichtert wird. Der Bund übernimmt damit eine größere Finanzierungsverantwortung für die Schieneninfrastruktur.